Personenstandrecht gekippt

Soweit sie Ts betreffen

Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Elviera » 7. April 2011, 00:54

Das Urteil (Absatz 1,punkt 3 und4) des §8 ist für verfassungswidrig erklärt:.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 29507.html

http://www.deborahreinert.com/Kanzlei/E ... idrig.html

Ich habe ja bisher noch nichts dazu gesagt, sollte ich aber endlich, denn wie es aussieht wird dieser rechtliche Schwebezustand wohl leider noch ne ganze Weile anhalten.
Ich hatte ja insgeheim gehofft dass es schneller gehen würde mit einer neuen Regelung, oder das wenigstens eine Diskussion in die Gänge kommen würde.
Seltsamerweise hüllt sich aber alles irgendwie in Schweigen.

Das Gesetz zwar gekippt, aber es muss eine neue gesetzliche Grundlagelage her, das ist auch ganz klar gesagt worden. Und bis dahin handhabt das jeder Richter so wie er es für richtig hält.
Es gilt also derzeit noch die alte Regelung so der Richter das denn möchte, und zwar so lange bis eine neue Regelung getroffen ist.
D. h. in der Praxis:
Die Vorgehensweise ist in manchen Gerichtsbezirken noch das Alte Pä, während Andere einfach durchwinken.
Soweit mir bekannt ist im Bezirk D`dorf durchwinken angesagt.
Aber das gilt nicht überall in Deutschland, sondern es kommt darauf an wie die jeweilig zuständige Stelle darüber denkt.

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Rinkitink » 7. April 2011, 00:57

Es gibt auch Gerichte die gar keine PÄ-Anträge bearbeiten mit der Begründung: fehlende gesetzliche Grundlage.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Charon » 7. April 2011, 02:38

Rinkitink hat geschrieben:Es gibt auch Gerichte die gar keine PÄ-Anträge bearbeiten mit der Begründung: fehlende gesetzliche Grundlage.



Damit haben alle TS, für deren Wohnort(e) das jeweils zuständige Gericht keine PÄ-Anträge mehr bearbeitet, die absolute A-Karte gezogen. Denn sie bekommen so lange keine PÄ, bis da wieder rechtliche Klarheit herrscht, egal wie lange das dauert. Anstatt einer Situationsverbesserung sind die im Zuständigkeitsbereich der entsprechend vorgehenden Gerichte wohnenden TS nun auf ne Rechtssituation zurückgeworfen worden, wie es sie z.B. in Ländern wie Thailand gibt: Keine PÄ möglich !

Und eigentlich kann man sich da nur noch sagen: Vielen lieben Dank an alle realitätsfernen Wasauchimmer-Aktivisten, ihr habt die Situation für die TS echt verbessern geholfen ! :angry: :angry:

lg,

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Rinkitink » 7. April 2011, 07:31

Ok, ich kann das ganz ruhig sehen, schließlich hab ich meine PÄ in Sack & Tüten...trotzdem denke ich, dass es eine Lösung geben wird. Wir Deutschen lieben Gesetze und das wird auch hier wieder seine Wege finden. Übrigens ist bei uns nächste Woche ein Treffen zur Diskussion eines Neuentwurfes. Nicht nur mit Lieschen Müller, sondern mit Mitgliedern vom Landtag usw.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Elviera » 7. April 2011, 10:07

@ Rinkitink,

Ganz zweifellos wird das wieder seine Wege finden, Nur wo führen die hin?
Und vor allen Dingen welche Auswirkungen wird das haben was die Kostenübernahmen betrifft?
Vielleicht nicht sofort, aber wir müssen auch langfristig denken, denn das erste Tsg hatten wir in den wesentlichen Teilen über 25 Jahre praktisch unverändert am Hals.
Es wird auch diesesmal so sein denke ich, und das ist viel Zeit für die ges. Kk sich neue Nickeligkeiten bezüglich der Kostenübernahme auszudenken.
Man sollte nie vergessen das eine veränderte Rechtslage auch immer neue Möglichkeiten eröffnet, nicht nur für die eine Partei, sondern auch für die Andere.
Es ist also nach meinem dafürhalten nicht nur so dass es im Moment alles schwammig ist, sondern es kann auch sein das da ne Sache auf uns zurollt die im Moment noch gar nicht so recht von uns allen eingeschätzt werden kann.

Ich wills ja nicht herraufbeschwören, aber die Lebenserfahrung hat mich gelehrt der Obrigkeit immer mit einem bischen gesundem Misstrauen gegenüber zu stehen.
Um so mehr dann, wenn man es angeblich gut meint mit uns Bürgern. :mrgreen:

Wenns´Dir nichts ausmacht wäre ein kurzer Bericht von der Diskussion nicht das schlechteste.
Mal sehen ob wir das Eine oder andere danach einschätzen und vielleicht sogar ein Richtung erkennen können wohin das Ganze wohl gehen mag.

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Stanley » 7. April 2011, 10:44

Nur mal ein kruzer Einwurf: das TSG regelt NICHT die Kostenübernahme der KK. Das beruft sich auf Sozialgerichtsurteile, die dann auch den Begriff des Leidensdrucks eingeführt haben. Ich ifnde die Entwicklung nur richtig und konsequent, dass juristisches und medizinsiches getrennt wird.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Charon » 7. April 2011, 23:54

@ Rinkitink: Mich würde auch interessieren, was bei der Diskussionsrunde rauskommt. :hallo:

@ All: Natürlich läuft Medizinisches und Juristisches offiziell unabhängig voneinander, und es ist auch in unserem Sinne, dass es getrennt läuft.

Ich befürchte aber, dass die KK versuchen werden, diese Welle zu reiten (von der Elviera gesprochen hat), auch wenn sie damit einen Prozeß vor dem Sozialgericht verlieren würden. Dieses Risiko gehen die KK da eventuell ein.

Und eigentlich sollte ich von dieser negativen Entwicklung nicht mehr im Futur reden, sondern bereits das Präsens benutzen. Auf dem Stammtisch sind mir die ersten beiden Fälle zu Ohren gekommen. Beides TM, denen die Aufbau-OP verweigert wird. Mit ner schwammig-pseudojuristischen Begründung, dass nach der neuen rechtlichen Situation solche OPs zum offiziellen Geschlechtswechsel nicht mehr nötig seien (Aufbau ist seit 1995 offiziell nicht mehr nötig, und nicht erst seit Januar 2011 !), des Weiteren die KK nicht für Eingriffe bezahlen will, die ja jetzt verfassungswidrig sind und es ferner ja eh viele TM gäbe, die ohne genitalverändernde Eingriffe leben.

Natürlich zerreißt jeder Anwalt so ne Argumentation mit links, denn so ist z.B. nicht die OP an und für sich verfassungswidrig, sondern es ist nur verfassungswidrig, einen Menschen dazu zu zwingen.

Aber die Kugel rollt also bereits, und mir schwant nichts Gutes......

lg,

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Stanley » 8. April 2011, 07:53

@Charon: die Kugel rollt bereits seit 2009 - in diesem Jahr hat der MDS (Budnesverband aller med. Dienste in D) eine Begutachtungsrichtlinie für TS-Fälle veröffentlicht. Nämlich die hier: http://www.mds-ev.org/media/pdf/RL_Transsex_2009.pdf . Lies bitte mal ab Seite 26 bis zum Ende von 27. Auf 27 steht dann, wie der Aufbau bewertet wird und dass dieser nicht einfach so durchgewunken werden soll.

Sehr schön übrigens auch, wenn ein Daverio-Patient als Arzt eine Diss zur Phalloplastik schreibt und die anderen außer Daverio schlecht darstellt. http://www2.sub.uni-hamburg.de/opus/vol ... index.html Die kursiert seit letztem Jahr. Also alles Dinge, die vor dem Urteil begonnen haben.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Elviera » 8. April 2011, 15:15

Also ich meine auch das längerfristig dadurch Türen aufgestossen werden können die ansonsten verschlossen bleiben würden.
Salamitechnik! Scheibchen für Scheibchen für Scheibchen.

Von heute auch morgen geht das ganz sicher nicht, aber der erste Schritt in eine gewisse Richtung ist noch nie der letzte Schritt gewesen, sondern es folgten weitere. Und von daher frage ich mich schon wer denkt sich dabei was und wohin führt uns der Weg?
Das so was Verfassungswidrig war das fragt man sich erst nach fast 30 Jahren?

Ich glaube genau das ja nun nicht wirklich, ich glaube viel mehr das man bisher einfach nur keinen Handlungsbedarf sah.
Und was ich mich genau an dieser Stelle frage, warum sieht man diesen Handlungsbedarf denn nun auf ebenso plötzliche wie wundersamen Weise?
Glaubt mir ja keiner, dass da nicht ganz konkrete Vorstellungen hinterstecken würden. Eher legen Nagetiere wirklich Eier.
Wenn ich dies jetzt einfach nur so mal annehme und nun den Versuch starte mal ein bischen weiter zu denken als eine dicke fette Sau springen kann, ( Sorry für die Ausdrucksweise- Ruhrgebiet) dann schwant mir nichts Gutes.
So was ist in einer Demokratie nämlich immer der erste Schritt, damit wenn der wirkliche Hammer kommt man ihn dem Bürger, ganz besonders dem Bürger der davon betroffen ist vernünftig verkaufen- also relativieren kann.
Es könnte also möglich sein, dass es sich hier nur eine vorbereitende Massnahme oder so was in der Art handeln könnte,
und das worum es wirklich geht wird hinterher, also in ein paar Jahren oder so, obendrauf gesetzt?
Und diese Möglichkeit besteht durchaus, und es wäre auch nicht das erste Mal dass es genau so läuft.

Aber das wird man ganz sicher nicht jedem gleich auf die Nase binden und ich fürchte das wird auch die schönste Diskussion nicht wirklich hergeben.
Aber mit ein bischen gesunden Menschenverstand und Phantasie lässt sich manchmal schon eine Richtung erkennen wo das hinführen könnte.
Nur darf man dabei nicht zu gutgläubig sein.

Aber was solls, es gibt immer noch genügend Leute die glauben das Bismarck die Sozialgesetzgebung nur geschaffen hat weil er es gut mit dem Bürger meinte. :suspekt:
Was aber wirklich dahintersteckte hat sich bis heute nicht herrumgesprochen wie man sieht. :hammer:


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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Charon » 9. April 2011, 02:10

Mir sind die Richtlinien von 2009 bereits bekannt. Aber man sehe sich mal in meinem obigen Beitrag die Begründung für die Ablehungen an......da steht nichts Medizinisches (Komplikationen etc.), sondern es wird eindeutig bereits Bezug auf die neue Gesetzeslage von 2011 genommen. Ferner wird in den Begründungen auch noch erwähnt, dass aufgrund der zunehmenden öffentlichen Bekanntheit der TS-Thematik davon auszugehen ist, dass auch unoperierte TS immer mehr von der Gesellschaft akzeptiert werden, und daher umfangreichere angleichende Maßnahmen nicht mehr so dringend nötig seien. Das hat nichts mit 2009 zu tun !

Die beiden betroffenen TM sind übrigens "Old Boys", die bereits in den 90ern mit der HRT begonnen haben......aber den Aufbau erstmal verschoben haben, da ihnen die OP-Ergebnisse Mitte der 90er einfach zu schlecht waren. Inzwischen hat sich aber doch einiges getan und deshalb haben sie jetzt die OP beantragt. Und bei diesen beiden Fällen kann die KK deshalb wohl schlecht behaupten, die beiden würden das Thema nicht reflektiert genug sehen.

Nee, ich denke mal dieses Vorgehen der KK ist durchaus das Vorspiel zu Schlimmerem. Ich gehe sogar soweit, dass ich die seltsam plötzliche Reform des TsG als bewußt geplanten Schritt der Gesundheitspolitik sehe, um die Kassen in nicht allzuferner Zukunft nahezu komplett von der Zahlungspflicht für TS-Behandlung zu entbinden. Die Aktivisten, die diese TsG-Reform immer wollten, sind dann bloß noch als eine Art von Wasser zu sehen, das noch zusätzlich auf die Mühlen der Gesundheitspolitik gegossen wird.

Aber vielleicht bin ich einfach nur etwas paranoid und sehe überall Verschwörungen. :suspekt:

lg,

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Stanley » 9. April 2011, 08:09

Diese Posse, die die 2 TM erlebt haben, sollte sich schnell beheben lassen, notfalls mit anwaltlicher Hilfe. Leider gibt es an diversen Stellen imemr recht inkomptente Leute, die das System nicht verstehen. Ich sehe das zunächst als Übergangsschwierigkeiten.

Was aber generell ernstzunehmen ist: die Leistungen im gesamtne Gesundheitssystem nehmen ja immer mehr ab und das jetzt nicht nur auf TS bezogen. Diese Rotstiftpolitik ist die Folge von der Verweigerung wirklich nachhaltiger Maßnahmen, aber die Pharmalobby ist einfach zu dick im Geschäft.

Der Aufbau als solches ist m.E. nochmal gesondert zu betrachten. Der MDS hat u.a. auch deshalb ich sage jetzt mal stregere Richtlinien beim Aufbau gesetzt, weil es häufig Komplikationen gibt. Meistens treten ja Komplikationen an der Harnröhre auf, die nach wie vor eine Schwachstelle darstellt. Das ist ja im Perinzip etwas, was sie seit Beginn in den 30ern in den Griff zu kriegen versuchen. Ein Aufbau wird daher auch unter dem Aspekt unkalkulierbarer Folgekosten betrachtet.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Elviera » 9. April 2011, 10:02

Übrigens in dem Zuammenhang:

Es gehört hier zwar nicht her, aber ich schreibs trotzdem mal drunter sonst vergesse ich es wieder,
Auf die Penisimplantate gibt der Hersteller nicht mehr die bisher üblichen 10 Jahre Garantie, sondern nur noch 2 Jahre.
Wenn Diskussionsbedarf besteht einfach einen neuen Strang aufmachen

Hier nun gleich wieder zurück zum Thema.


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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Stanley » 10. April 2011, 13:42

So ganz nebenbei mit erwähnt: in einem anderen Forum gab es die Info, dass man bei Dr. Schaff zwischen 500 und 1500 € dazubezahlen müsse. Die 1500 kämen bei der GA-Op bei TF und bei Aufbauten aus dem Bein zustande. Die 500 € beträfen nur die Glansplastik, die von einigen KK nicht mehr übernommen wird, da sie zu den rien kosmetischen OP's gezählt wird. Das soll aber auch schon seit letztem Jahr im Gange sein.

Für mich sind da Dinge im Gange, die man jetzt nicht den Menschenrechtsaktivist*innen ankreiden sollte, sondern eher der verkorksten Gesundheitspolitik, die kein wirklich faires und nachhaltiges System findet, mit denen man die Krankenkassen konsolidieren kann.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Charon » 10. April 2011, 16:28

Seltsam.....ich habe noch von keinem einzigen Schaff-Patienten gehört, dass er oder sie da was draufzahlen musste. Und der Kreis an Schaff-Patienten (natürlich bei verschiedenen Kassen versichert), die ich kenne, ist sehr groß....ist ja klar, wenn man in Bayern an nem Stammtisch ist und noch dazu selbst bei Dr. Schaff ist. ;)

Würde mich daher interessieren, wie glaubwürdig die Info ist, die du von woanders erhalten hast bzw. ob die Quelle verläßlich ist. Manchmal entstehen nämlich Gerüchte aus den seltsamsten Gründen, und die Qualität von Foren ist recht unterschiedlich, man sehe sich nur mal Travesta an.

lg,

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Stanley » 10. April 2011, 16:36

Die Info kam in diesem Forum auf: ftm-portal.net

Einer hat das von seiner behandelnden Ärztin gehört, die ihm das mit den TF erzählte. Andere waren bei Schaff zum Vorgespräch und haben die Info dann weitergeleitet. Wie aberi n den einzelnen Fällen 1500 € zusammenkommen, darüber gab es keine erhellende Auskunft. Das kann wohl nur Dr. Schaff selbst entschlüsseln. Bei der Sache mit der Glansplastik hat ein Schaff-Patient den Arzt selbst drauf angesprochen und Schaff hat dann gesagt, dass die Glansplastik von einigen KK nicht mehr übernommen würde und daher dann 500 € fällig würden.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Goldmarie » 11. April 2011, 14:19

Sorry, Leute, dass ich mich bisher nicht an diesem interessanten Thema beteiligt habe. Habe einfach zu wenig Zeit. Aber diskutiert ruhig weiter ... ich lese wenn möglich mit.

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Marina » 26. April 2011, 18:03

Das mit den 1500 ۥ stimmt.
da ist aber schon die MwSt. mit drin..

steht aber nur dort:

Für die geplannte Operation am xxx2011 möchten wir Ihnen folgende

Kostenaufstellung
:
Für die von Ihnen gewählte OP-Methodik (ästhet. Aspekt)

Erstellen:

1500€

inkl. MwSt.


Bitte überweißen Sie den Betrag von 1500€ bis zum xxx auf o.g. Konto.



Wie aberi n den einzelnen Fällen 1500 € zusammenkommen, darüber gab es keine erhellende Auskunft. Das kann wohl nur Dr. Schaff selbst entschlüsseln.



Das stimmt aber nicht, da haben die Leute wohl nicht zugehört gehabt, er erklärt genau, wie die zusammenstellung ist, zumindest bei TF
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Goldmarie » 26. April 2011, 18:21

Kostet beides 1500,- Euro? TF und TM? :?
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Marina » 26. April 2011, 18:29

Das kann ich dir leider nicht sagen, kenne nur TF, TM müsste man mal nachfragen.
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Goldmarie » 26. April 2011, 18:37

Ich fragte nur, weil Stanley auch die 1500,- erwähnt hat. Oder meinte er Deine 1500,-? Dann habe ich es missverstanden.
Aber ist ja auch nicht so wichtig.

Da kommt wohl noch mehr Ungemach auf uns zu. Ich bin froh, dass ich die OPs hinter mir habe!

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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Marina » 26. April 2011, 18:49

îch glaube nicht, das er meine meinte, denn nur einer wusste eigentlich, das ich draufzahlen muss:)

und woanders bin ich nicht unterwegs
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Re: Personenstandrecht gekippt

Beitragvon Stanley » 28. April 2011, 20:06

Ich meinte zum einen die für die TF, wo jetzt niemand wusste, wieso. Für TM haben einige die Info gegeben, dass bei manchen Aufbauten aus dem Unterschenkel wohl künftig 1500 fällig würden, aber da hat auch niemand erklärt warum. Nur bei der GLanbsplastik kam raus, dass einige KK die asl reine Schönheits-OP betrachten und deshalb nicht zahlen wollen.
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