Wahlen in Europa

Es geht in diesem Bereich darum die pol. Entwicklung in Deutschland und Europa ab Januar 2016 zu dokumentieren

Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Elviera » 28. Oktober 2017, 02:06

Wollen wir nur hoffen dass es am Wochenende nicht ganz so hitzig wird.
Irgendwie wars ja zu erwarten wie die Katalanen abstimmen werden und Madrid hat auch schon geantwortet, wobei die Antwort darauf wohl auch schon fix und fertig in der Schublade lag, denn kaum eine Stunde nah der Bekanntgabe des katalanischen Wahlergebnisses kam die Antwort aus Madrid
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/unabh%c3%a4ngigkeit-kataloniens-spanische-regierung-beschlie%c3%9ft-konsequenzen/ar-AAu8vd0?li=BBqg6Q9

Jetzt bleibt nur noch abzuwarten wie die Spanier ihr gutes Recht umzusetzen gedenken um, wie sie sagen, die Demokratie wieder herzustellen.

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon jessica » 28. Oktober 2017, 15:00

Ich frage mich nur,wenn genau die gleiche Sache passiert, wir damals in Nordirland?
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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Goldmarie » 28. Oktober 2017, 18:54

Nene, in Nordirland gab's ja Krieg zwischen Katholen und Evangelen. In Spanien sind doch alle katholisch.
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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon jessica » 29. Oktober 2017, 12:36

Das mag schon sein, Goldmarie, aber wie viele Auseinandersetzungen sind schon schon aus was für Gründe entstanden?
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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 1. November 2017, 01:21

Recht feige ist der Anführer der Separatisten nach Belgien geflohen. Wenn er nen Arsch in der Hose hat und die Separatisten wirklich nach vorne bringen will, dann sollte er sich dem Prozess stellen und damit demonstrieren, dass er bereit ist, für seine Überzeugung auch unter erschwerten Bedingungen einzutreten. So ist er einfach nur ein Deserteur, der seine Anhänger im Stich lässt, sobald der Wind mal von vorne bläst. http://m.focus.de/politik/ausland/katal ... 86668.html

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Elviera » 1. November 2017, 02:12

Nö ich glaube dass er klugerweise abgehauen ist.
Wenn man verhaftet wird dann dürfte der Kampf beendet sein denn wenn man einsitzt geht jeder Brief durch die Zensur, d, h. wenn er nicht schon noch im Knast selber gleich vernichtet wird. I-Net und Telefon gibs dort nicht, und jeder Kontakt zur Aussenwelt dürfte damit unterbunden sein.
Ruhe ist wenn nötig bei völliger Isolation. Und was nötig ist, z.B. völlige Isolation im Hochsicherheitstrakt, das bestimmt der spanische Staat. Und ich glaube nicht dass bei einem Haftgrund wie Rebellion irgendwelche Menschenrechts-Resolutionen das verhindern könnten.
Wenn man es aber schafft sich der Verhaftung zu entziehen so kann man seine Politik vom Ausland aus nach Herzenslust weiterbetreiben, und vielleicht gelingt sogar auch noch die ausländische Presse vor seinen Karren spannen.
Bin wirklich gespannt wie s weitergeht.

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 17. Dezember 2017, 01:08

Wie erwartet, schwarzbraun in Österreich steht: https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... litik.html

Innere und äußere Sicherheit sowie Verteidigung gehen an die FPÖ, d.h. Polizei und Militär in brauner Hand.....AUA !!!!

Also für TS in Österreich dürfte es sehr bald schon nicht mehr lustig sein...

LG,

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Elviera » 22. Dezember 2017, 02:21

Katalonien hat gewählt und die Separatisen haben mit 70% die absolute Mehrheit. Es wird wohl schwer werden für Madrid seine Politik bezüglich der Katalanen aufrecht zu erhalten.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/katalanische-separatisten-vor-absoluter-mehrheit-hohe-wahlbeteiligung/ar-BBH7UIA?li=AAaxdRI&ocid=spartandhp
Was Puigdemont der sich, um der Verhaftung und Verurteilung wegen Rebellion zu entgehen, nach Brüssel abgesetzt hat nun tun wird bleibt abzuwarten
Sollte er zurückkehren so droht ihm immer noch die sofortige Festnahme, aber wie die Katalanen bei diesem Wahlergebnis darauf reagieren werden? Ob sie das so ohne Weiteres hinnehmen werden?
Ich denke das es einen schönen Eiertanz geben wird dessen Ausgang völlig offen ist, wobei die Stimmung aber sehr schnell kippen kann.

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Goldmarie » 22. Dezember 2017, 16:05

Nanu ... das wundert mich jetzt aber. Nach allem, was ich so in letzter Zeit gelesen habe, hat sich die öffentliche Meinung in Katalonien von der Unabhängigkeit wegbewegt hin zu "einiges Spanien". Bin ich da Fake-News aufgesessen oder ist es eher so, dass die offizielle Berichterstattung die tatsächliche Stimmung in der Bevölkerung falsch wiedergegeben hat? Es kann natürlich auch sein, dass angesichts der harten Reaktionen aus Madrid niemand offen seine Meinung sagen wollte und in den (geheimen) Wahlen nun der tatsächliche Volkeswille zum Vorschein kommt. Es bleibt jedenfalls spannend!

LG
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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 31. Dezember 2017, 00:36

Hier ist bereits Muttis Neujahrsansprache im Wortlaut verfügbar: https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 61233.html

Also zumindest die Spaltung der Gesellschaft scheint schon bei Mutti angekommen zu sein. Irgendwie scheint sie aber noch immer Bürger, die an Merkels Flüchtlingspolitik etwas auszusetzen haben, mit denen gleichzusetzen, die "nicht mit dem Tempo unserer Zeit mitkommen" ? Wer die Wähler nicht überzeugen kann, der beschimpft sie ? Wäre ja nicht das erste Mal, dass sie Äußerungen macht, die in diese Richtung gehen.

lg,

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 10. Januar 2018, 02:03

Ich mags ja gar nicht glauben. Da streitet man sich angeblich über einen der Haupt-Knackpunkte bei der Regierungsbildung, nämlich den Familiennachzug. Und angeblich streitet man darüber noch immer.....und dann muss man das hier lesen: https://m.focus.de/politik/deutschland/ ... 68327.html

Da erscheint einem jede Sondierung etc. wie ein einstudiertes Theaterstück, um den Menschen eine schwierige und mühsame Kompromissfindung vorzugaukeln, während die Würfel schon lange gefallen sind.......und so ganz dreist hintenrum durchgedrückt werden. Natürlich erweckt das den Eindruck eines ganz üblen abgekarteten Spieles...Vertrauensverlust hoch drei !!!

LG,

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 25. Februar 2018, 01:55

Ein weiteres EU-Land scheint im braunen Sumpf zu versinken und im März sind dort wohl Wahlen: https://www.welt.de/politik/ausland/art ... l#Comments

Die braune Gülle schwappt über ganz Europa. Und Mutti versteht wohl die Welt nicht mehr und weiß noch immer nicht, dass sie mit ihrer Politik inzwischen muttiseelenallein in Europa ist und dass sie DE mit einem "weiter so " definitiv auch in den braunen Sumpf treibt.

LG,

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Elviera » 25. Februar 2018, 02:14

Aber immerhin scheint Frankreich die Zeichen der Zeit erkannt zu haben denn sie denken gerade über das Asylrecht nach und man rechnet mit einer Verschärfung.
Offensichtlich habe sie ihre letzte Wahl mit Le Pen noch in den Knochen?
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-frankreich-plant-verschaerfte-asylregeln-a-1194691.html
Es gibt zwar auch Widerstand, aber ich glaube zwar nicht dass der bei der Entscheidung viel Beachtung finden wird, aber mal sehen wie man sich entscheiden wird.
Was mich aber besonders interessieren wird ist die Auswirkung auf das EU- Recht denn inzwischen ist wohl jedem Land der EU wohl klargeworden das hier was geschehen muss wenn das geschehen nicht von anderen Kräften übernommen werden soll.

Befragen wir doch mal die Geschichte:
Hitler hatte gerade mal 18% und eine Regierung die sich nicht einigen konnte. Dazu den Hindenburg der keine Lust mehr hatte und eine Chance sah die Bürde endlich loswerden zu können.
Die Folge? 6 Monate später war Hitler an der Macht und kurze Zeit danach Diktator.
Nun ist es aber so dass Frau Merkel aber durchaus noch Lust zu haben scheint, und nun stellen wir uns doch mal vor dass sich diese Geschichte durch einen überragend mehrheitlichen Wahlsieg der AfD irgendwann abgewählt wird.
Ob es wohl im Bereich Möglichen liegt das unsere derzeitige Kanzlerin vor den Kadi gezerrt wird, und ob es dann dort so ähnlich abgeht wie bei Freisler?

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 26. Februar 2018, 02:07

Schau mal einer an, da hat Macron doch recht flott seine neoliberale Gier nach billigen Arbeitern den Gesetzen der Vernunft untergeordnet ? Das ist aber eine flotte 180-Wende, hat er doch beim Wahlkampf noch feste auf die Nächstenliebe-Tränendrüse gedrückt und die Aufnahme vieler Flüchtlinge zum Programm gemacht.

Mal sehen, ob Mutti ihn jetzt noch so aufs Podest hebt wie bisher, der Artikel enthält ja keine Reaktion Merkels auf diesen Wandel in Macrons Flüchtlingspolitik.

Bis jetzt sieht es eher so aus, als hätte Mutti den Schuss noch immer nicht gehört, denn sie hat die Kramp-Karrenbauer zu ihrer Thronfolgerin erklärt, und die ist nun mal eine glühende Anhängerin der Merkelschen Flüchtlingspolitik. LGBTI hingegen schätzt sie nicht und macht auch keinen Hehl aus ihrer Ablehnung gegenüber der " Ehe für alle ".

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... rechtsruck

Das macht mir natürlich Magenschmerzen: Eine harmlose Minderheit muss da eventuell als Bauernopfer herhalten, um die Wähler von der AfD wegzubringen, während weit problematischere Minderheiten nach wie vor mit Samthandschuhen angefasst werden.

Wird aber nicht aufgehen, diese Rechnung, denn die AfD wurde nun mal durch Merkels verfehlte Asylpolitik groß und die Migranten heizen den Volkszorn viel stärker an als die Einführung der Ehe für alle. Wie gesagt, ich glaube dass Merkel es noch immer nicht merkelt, was da abgeht in Europa !

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 8. März 2018, 00:58

Italien hat gewählt und das Ergebnis war zu erwarten: Ein weiteres EU-Land ist massiv nach rechts gerückt. Selbst der Itaxit dürfte nun kein Tabuthema mehr darstellen.

http://m.spiegel.de/politik/ausland/ita ... 96773.html

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Elviera » 8. März 2018, 02:08

Möglicherweise war das der Grund warum Berlusconi zur Wiederwahl angetreten ist, obwohl er eigentlich keine Chance hatte?
Immerhin ein paar Stimmen hat er den Rechten doch abjagen können, leider aber nicht genug.
Wenn Europa nicht schnellstmöglich reformiert wird bricht es endgültig auseinander, aber das ist nicht neu, wir haben das erste Mal im Herbst, wars 2016? davor gerwarnt.

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Charon » 8. April 2018, 01:26

Ungarn war ja so ziemlich das erste Land in Europa, das braun gewählt hat. Mittlerweile haben die Ungarn ihre erste Legislaturperiode unter Orban hinter sich und es wird wieder gewählt. Und es sieht ganz danach aus, als würden sie erneut braun wählen: https://m.focus.de/politik/ausland/angs ... 24425.html

Klar hat Orban die Menschen mit rechter Propaganda regelrecht zugedröhnt, aber trotzdem muss man schon auch sagen, dass die EU und vor allem Deutschland unter Merkel es nicht geschafft hat, Ungarn in den letzten Jahren von der Kulturbereicherung durch vermehrte Zuwanderung zu überzeugen. Das ungarische Volk scheint wohl mit der rechten Regierung weitestgehend zufrieden zu sein wie es aussieht ?

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Re: Wahlen in Europa

Beitragvon Elviera » 9. April 2018, 03:07

Ungarn hat gewählt und wie es zu erwarten war hat Orban wieder das Rennen gemacht.
Aber immerhin scheint er dieses Mal die 2/3 Mehrheit verpasst zu haben. Ganz sicher ist man aber noch nicht.
[url]https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/eu-skeptischer-premier-orbán-wiedergewählt/ar-AAvDIp8?li=BBqg6Q9[/url]

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