Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Es geht in diesem Bereich darum die pol. Entwicklung in Deutschland und Europa ab Januar 2016 zu dokumentieren

Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 22. November 2017, 02:46

Kein Mensch weiss wie das weitergehen soll.
Bei Neuwahlen muss der vermittelnde Bundespräsident mehrmals gescheitert sein bevor eine Neuwahl in Frage kommt.
6o Tage soll die Frist sein, aber ich weiss jetzt nicht ob innerhalb von 60 Tagen, oder nach 60 Tagen.
Sollte die Frist beim scheitern des Bundespräsidenten nach 60 Tagen sein so wird's aber verdammt knapp.

Aber immerhin hat die SPD inzwischen Position bezogen.
http://www.focus.de/politik/deutschland/einstimmiger-beschluss-spd-will-neuwahlen-und-keine-grosse-koalition_id_7870887.html
Was ich mich aber frage ist ob die SPD da nur gezockt hat? Der Schuss hätte dann aber auch nach hinten losgehen können, dazu hätte Jamaika sich nur einigen brauchen.
Nun ist aber bekannt dass in der Politik nicht immer so viel dem Zufall überlassen bleibt wie man gemeinhin meinen sollte.
Waren die Umfrageergebnisse der SPD denn so verschieden von Denen die während des Wahlkampfes allgemein bekannt waren?

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 23. November 2017, 01:33

Nein, ich denke mal das magere Ergebnis der SPD hat sich schon ganz klar während des Wahlkampfes abgezeichnet, der Schulz-Zug kam recht schnell zum Stehen. Die SPD hatte somit genug Zeit zur Entwicklung eines Schlachtplanes, wie man denn aus einem Wahldebakel das Beste herausholen könnte. Und da ergaben sich wohl zwei Möglichkeiten:

Entweder sofort nach der Wahl GroKo-Signale senden und dann zwar in der Regierung sein, aber dort 4 Jahre lang definitiv 2. Geige spielen. Das kam wohl nicht in Frage, denn die SPD hat sofort nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse eine GroKo abgelehnt.

Möglichkeit zwei ist das Spiel auf Risiko, indem man auf ein Scheitern von Jamaika wettet, um sich dann teurer für eine GroKo verkaufen zu können.

Diese Wette hat die SPD ja gewonnen, aber sollte die Zocker- Hypothese stimmen, dann sieht es jetzt so aus, als wolle die SPD den Preis noch weiter hoch treiben, denn die GroKo wird ja noch immer abgelehnt und die Uhr tickt bedrohlich laut. Man will offensichtlich trotz magerem Wahlergebnis möglichst viel von den eigenen Wünschen in einer GroKo realisiert sehen, sei das nun in Gestalt politischer Forderungen oder auch in Gestalt von Ministerposten, und dafür ist man bereit, ganz schön weit zu gehen ?

Soll die SPD mal den Bogen nicht überspannen, denn der Ausgang ist komplett offen. Theoretisch wäre sogar schwarzbraun mit einem dritten Partner wie z.B. der FDP an Bord noch möglich. Denn es war ja nur Mutti, die eindeutig die Haselnuss-Koalition kategorisch abgelehnt hat. Aber auch Mutti ist nur ne Personalie, die verhandelbar ist, und wir haben schon Stimmen aus der Union im Forum verlinkt, die sich so ein Bündnis durchaus vorstellen könnten.

Wie gesagt, es ist alles offen !

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 26. November 2017, 02:17

Während die Grünen noch rumgeifern was die anderen Parteien, insbesondere die FDP,
http://www.focus.de/politik/deutschland/parteitag-in-berlin-ex-gruenen-chef-trittin-nennt-fdp-partei-fuer-rechte-elite_id_7896730.html doch für Drecksäcke sind. Die blaue Roth vonne Grünen wo jetzt blond ist/war, sich offensichtlich wieder die Haare gefärbt hat und wieder Rot ist, also genau so wie in den 90er Jahren, begreift dort offensichtlich niemand den Wandel der Zeiten, und auch nicht dass sie mit ihrer starren Haltung heutzutage keinen Blumenpott mehr gewinnen können.
Im Gegenteil, wenn sie ihre aus den 80er Jahren stammende Realpolitik nicht an die Umstände von 2017 anpassen können werden sie wohl den Bach untergehen. Ich jedenfalls kann mir nicht vorstellen das ausser der AfD, oder mit Einschränkung die Linken mit denen noch irgendwer koalieren oder auch nur begrenzt fraternisieren würde. Aber die würden vermutlich alle Beide jeden nehmen wenn es sie nur weiterbringt.
So eine zeitweilige Fraternisierung könnte bei einer Minderheitenregierung viel Ärger machen, Ärger der nicht gerade zum Wohl unserer Bundesrepublik beitragen dürfte.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/jamaika-aus-merkel-ist-strikt-gegen-neuwahlen/ar-BBFCcZG?li=BBqgbZL
Und genau das scheint Mutti genau so wie Neuwahlen doch zu fürchten, zumal die SPD inzwischen eine gewisse Gesprächsbereitschaft zu signalisieren scheint.
Zwar halten sie noch ein wenig an ihren Neuwahlen fest, aber das muss nicht zwangsläufiger Weise so bleiben, denn immerhin will man miteinander reden.

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 28. November 2017, 01:36

Zumindest scheinen derzeit die ersten Überlegungen von SPD und CDU im Gange zu sein, und es geht dabei um folgende Streitpunkte:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/differenzen-%C3%BCberwiegen-das-sind-die-gr%C3%B6%C3%9Ften-streitpunkte-zwischen-union-und-spd/ar-BBFOKuk?li=AA520o&ocid=spartandhp

Es wird derzeit noch so getan als ob diese Hindernisse so gut wie unüberwindlich wären, jedoch halte ich eine Einigung trotzdem für gut möglich.
Die Alternative wäre eine Minderheitsregierung, und das dürfte bei der momentanen Zusammensetzung des Bundestages viele Probleme mit sich bringen. Zu Unterschiedlich sind die Positionen der verschiedenen Parteien und ich glaube/fürchte dass italienische Verhältnisse vielleicht auch im deutschen Bundestag Einzug halten könnten?

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 28. November 2017, 01:44

Da nimmt man wieder ganz zart Tuchfühlung mit der SPD auf, um einer GroKo vielleicht eine Chance zu geben, und dann ausgerechnet jetzt sowas: http://m.focus.de/politik/deutschland/s ... 04832.html

Und natürlich muss man davon ausgehen, dass die für diese Entscheidung verantwortlichen Unionspolitiker wussten, welche Wirkung sie damit erzielen: Mutti wird man dafür verantwortlich machen, weil die wohl ihren Laden nicht im Griff hat.

Das nährt logischerweise wieder die Verschwörungstheorien. Will man in den Reihen der Union etwa an Muttis Stuhl sägen und gleichzeitig die Wahrscheinlichkeit für eine GroKo drastisch herabsetzen ? Und sollte das der Fall sein, was planen diese Kräfte innerhalb der Union ?

Wie gesagt, die konservativen Kräfte innerhalb der Union fühlen sich schon seit längerem durch Muttis Linksdrall stiefmütterlich behandelt, die könnten jetzt ihre Chance als gekommen sehen. Leider wissen wir alle, mit welcher Partei der rechte Flügel der Union am liebsten koalieren würde. Wie gesagt, es ist alles offen...

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 4. Dezember 2017, 01:00

Haben wir nicht alle gedacht, die AfD würde, sobald sie es in den Bundestag schafft, sofort auf Konfrontationskurs gehen und den ewigen Blockierer spielen ? Offenbar scheinen die Rechten doch strategischer vorzugehen: http://m.focus.de/politik/deutschland/p ... 87761.html

Frisst man bei der AfD etwa jetzt doch ein bisschen Kreide, um als konsensfähig und damit koalitionsfähiger wahrgenommen zu werden ?

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 5. Dezember 2017, 01:10

Alles nur Spinnereien und Verschwörungstheorien ? Nun, zumindest machen auch noch Andere mit beim großen Spinnen und halten das Unmögliche für möglich: http://m.focus.de/politik/deutschland/f ... 37442.html

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 5. Dezember 2017, 01:32

Wie es scheint hat die AfD in den Landtagen in welchen sie bereits vertreten ist ihre Hausaufgaben gemacht, und sie scheinen inzwischen ganz genau zu wissen wie es läuft in der Politik.
Und nicht nur in der Führung der AfD hat sich einiges getan, auch bei der CSU scheint so einiges im Gange zu sein.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/s%c3%b6der-und-seehofer-sollen-csu-gemeinsam-aus-der-krise-f%c3%bchren/ar-BBGaNug?li=BBqg6Q9
Die SPD signalisiert immer mehr dass sie grundsätzlich eine grosse Koalition in Betracht ziehen könnte, und nun müssen wir uns nur noch fragen wie das zusammenpasst, dann haben wir eine Verschwörungstheorie die sich mit grosser Wahrscheinlichkeit irgendwann in den nächsten Monaten bewahrheiten wird.

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 9. Dezember 2017, 01:55

Immer mehr europäische Länder wählen rechte Regierungen, die EU fällt auseinander, Teile von Ländern wünschen mehr Souveränität oder gar eine Abspaltung und was macht die SPD ? Haut mit dem Knüppel eines Radikalvorschlags mitten in die europakritische Stimmung rein, das Volk wieder mal komplett ignorierend : http://m.focus.de/politik/ausland/eu/vo ... 8726.html#

So will sicher niemand eine GroKo und Schulz müsste sich doch eigentlich der Sache bewusst sein, dass er mit solchen auf einem hinkenden Vergleich mit den USA basierenden Hau-Ruck-Methoden die EU erst recht in Trümmer legt. Schon wieder so eine merkwürdige, fast schon Freudsche Fehlleistung seitens eines Berufspolitikers, die einfach nur destruktiv wirken kann !

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 9. Dezember 2017, 02:23

Hehe,
was Schulz können will ist nicht zwangsläufigerweise das was er können kann nur weil er es will, es Mutti in den Kram passt, und das zu dem Preis dass noch mehr Souveränität des einzelnen Mitgliedes auf der Strecke bleibt?
Die anderen Eu- Mitglieder werden ihm was husten denn ich vermute das viele die Union schon abgeschrieben haben und die Kuh nur noch melken weil sie derzeit noch Milch gibt. Und sie gibt Milch solange sie noch am Tropf der BRD hängt.
Ich habe es vor einigen Tagen schon mal gefragt: Wie lange kann man das noch durchhalten? Oder sollte man nicht besser aufhören ein totes Kind zu füttern?

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 10. Dezember 2017, 11:05

Offensichtlich bereitet man sich darauf vor dass es so schnell nicht gelingen wird eine beschlussfähige Regierung zu bilden und überlegt was man bezüglich des bis März ausgesetzten Familiennachzuges bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus tun kann?
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/de-maiziere-f%c3%bcr-z%c3%bcgige-bundestags-l%c3%b6sung-bei-familiennachzug/ar-BBGtUvC?ocid=spartandhp
Man geht also in Politikerkreisen davon aus dass es so schnell nichts werden wird mit der Bildung einer beschlussfähigen Regierung?

Ferner hat de Maizière gesagt: "Wir haben alle die Chance und die Pflicht, in der Flüchtlingspolitik eine befriedende Lösung zu finden, um die Spaltung unserer Gesellschaft bei diesem Thema zu überwinden, und dass wir uns nicht von der AfD abhängig machen.

ÖÖÖH?!
Keine Spaltung der Gesellschaft? Keine AFD Abhängigkeit?
Was redet der denn da?
Schauen wir uns doch mal die Wahlergebnisse an, dann könnte man leicht zu dem Schluss kommen dass die Spaltung der Gesellschfaft bereits vollzogen ist und dass man in weiten Teilen von den 90 Sitzen der AfD im Bundestag abhängig ist.

Na ja Hauptsache er weiss selber was er da redet. :P :P :P

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 11. Dezember 2017, 01:14

Und erst heute kam in den Abendnachrichten, dass man auch das Thema Minderheitsregierung wieder diskutiert. Das würde dann wohl höchstwahrscheinlich auf eine Biene-Maja-Koalition rauslaufen. Aber wäre denn schwarz-gelb denn nicht fast so etwas wie eine verdeckte schwarzbraun-gelbe Koalition ? Man bedenke, die Minderheitsregierung müsste dann immer einen wechselnden Partner mit ins Boot holen, aber dieser Partner dürfte dann in vielen Fällen zwangsläufig die AfD sein...im Klartext heißt das: Die schwarz-gelbe Minderheitsregierung befreit uns in keinster Weise von der gefährlichen AfD-Abhängigkeit

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Elviera » 15. Januar 2018, 09:59

Tja liebe Leute in der Politik.
So gerne ihr das auch wolltet, an dem hausgemachten Problem der AfD, so gerne ihr das ja auch wolltet, könnt Ihr nicht mehr vorbeidiskutieren.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/groko-debatte-das-afd-problem-der-spd/ar-AAuHIOz?ocid=spartanntp
Jamaika geht nicht, grosse Koalition auch nicht wirklich wie mir scheint.
Und nun?
Eure krude Politik mit der Ihr jahrelang an den Problemen vorbeigeredet habt hat die Nation offensichtlich tief gespalten. Und manchmal kommt es mir so vor dass Ihr es immer noch nicht verstanden habt was der Wähler will und was nicht.
Wohl ruft ihr die Bevölkerung immer wieder zur Einigkeit auf, aber diese Einigkeit soll wohl nur so wie es Euch in den Kram passt sein?
Wie es aussieht mach der Wähler das nicht mehr mit, das hat die letzte Bundestagswahl ja wohl auch gezeigt.
Das Volk spricht immer das letzte Wort, in einer Demokratie sowieso, und nun haben wir den Salat.
Ob wir aus dieser Nummer noch mal ungerupft herauskommen?

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Re: Die Woche der Wahrheit-die Woche der Abrechnung? Wahl

Beitragvon Charon » 18. Januar 2018, 01:27

Ufffzz.......wenigstens dazu hat man sich durchgerungen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 88336.html

Wäre nicht auszudenken gewesen, wenn da am 16. März der Schlagbaum sich automatisch für ein zweites 2015 gehoben hätte. Die AfD hätte in diesem Falle die Sektkorken knallen lassen können !

Da fällt einem schon erst mal ein Stein vom Herzen...

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