Und wieder einmal haben wir die Frage vorliegen wo Satire beginnt und endet, und die gleiche Frage muss man sich natürlich (wieder einmal wie im Fall Böhmrmann) bezüglich der Pressefreiheit stellen.
[flash=]http://www.tagesspiegel.de/medien/diskussion-um-hass-im-netz-und-pressefreiheit-storch-satire-verstoesst-gegen-twitter-regeln/20808882.html[/flash]
Desweiteren gibt es seit kurzer Zeit ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG von dessen Schaffung und Existenz ich bis dato gar keine Kenntniss hatte. Hat es überhaupt irgendwer mitbekommen dass so was seit September diesen Jahres existiert?
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/NetzDG.html
Mit Sicherheit ist so was wohl wirklich dringend erforderlich geworden wenn man sich die Zustände in den sozialen Netzwerken so betrachtet, denn vielfacht scheinen sie sich inzwischen ja zu einer Mischung von Kontaktbörse, Swingerclub und Scherbengericht entwickelt zu haben. Desweiteren ist es ein Tummelplatz für fragwürdinge Leute und Trolle aller Art, weil es dort ausser der Selbstkontrolle dort so gut wie keine weitere Kontrolle gibt.
Und hier drängt sich mir die Frage auf ob die Menschen welche diese Einrichtungen der sotzalen Netzwerke benutzen überhaupt die die erforderliche Reife besitzen? Und diese Frage hat sich offensichtlich auch die Politik gestellt, und deshalb wie es sich für mich darstellt, ziemlich kurzfristig, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG geschaffen.
Es beinhaltet wie jedes neue Gesetz, aber auch Fallstricke und wir stellen uns nun wieder einmal die Frage, wo beginnt die Meinungs- und Pressefreiheit, und wo endet sie?
Vermutlich kann man wie bei jedem neuen Gesetz da nur abwarten wie sich die Tendenz der Rechtsprechung in Zukunft entwickeln und darstellen wird.
L.G. Elviera