Satire & Pressefreiheit

Es geht in diesem Bereich darum die pol. Entwicklung in Deutschland und Europa ab Januar 2016 zu dokumentieren

Satire & Pressefreiheit

Beitragvon Elviera » 3. Januar 2018, 15:52

Und wieder einmal haben wir die Frage vorliegen wo Satire beginnt und endet, und die gleiche Frage muss man sich natürlich (wieder einmal wie im Fall Böhmrmann) bezüglich der Pressefreiheit stellen.
[flash=]http://www.tagesspiegel.de/medien/diskussion-um-hass-im-netz-und-pressefreiheit-storch-satire-verstoesst-gegen-twitter-regeln/20808882.html[/flash]

Desweiteren gibt es seit kurzer Zeit ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG von dessen Schaffung und Existenz ich bis dato gar keine Kenntniss hatte. Hat es überhaupt irgendwer mitbekommen dass so was seit September diesen Jahres existiert?
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/NetzDG.html
Mit Sicherheit ist so was wohl wirklich dringend erforderlich geworden wenn man sich die Zustände in den sozialen Netzwerken so betrachtet, denn vielfacht scheinen sie sich inzwischen ja zu einer Mischung von Kontaktbörse, Swingerclub und Scherbengericht entwickelt zu haben. Desweiteren ist es ein Tummelplatz für fragwürdinge Leute und Trolle aller Art, weil es dort ausser der Selbstkontrolle dort so gut wie keine weitere Kontrolle gibt.
Und hier drängt sich mir die Frage auf ob die Menschen welche diese Einrichtungen der sotzalen Netzwerke benutzen überhaupt die die erforderliche Reife besitzen? Und diese Frage hat sich offensichtlich auch die Politik gestellt, und deshalb wie es sich für mich darstellt, ziemlich kurzfristig, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG geschaffen.

Es beinhaltet wie jedes neue Gesetz, aber auch Fallstricke und wir stellen uns nun wieder einmal die Frage, wo beginnt die Meinungs- und Pressefreiheit, und wo endet sie?
Vermutlich kann man wie bei jedem neuen Gesetz da nur abwarten wie sich die Tendenz der Rechtsprechung in Zukunft entwickeln und darstellen wird.

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Re: Satire & Pressefreiheit

Beitragvon Charon » 3. Januar 2018, 16:45

Das NetzDG wurde im September - also in einer Zeit, in der die Menschen auf den Wahlkampf und die Wahlergebnisse fokussiert waren - gestrickt, gültig ist es erst seit 01.01.2018. Und wie Elviera bereits geschrieben hat, man muss beobachten, wie das neue Gesetz Anwendung findet.

Was Facebook und Twitter angeht, da sage ich nur: Man braucht sich nicht zu wundern, wenn bei einer Beschränkung auf wenige Zeichen nur noch gegrunzt statt diskutiert wird. Wie heißt es doch so schön ? Richtig, der Ton macht die Musik, und für einen kultivierten Ton ist nunmal die Software von Plattformen wie FB nicht gebaut (worden ?)

Aber trotzdem ist es ratsam, weiter zu beobachten, ganz besonders falls Beiträge großer satirischer Blätter oder Ähnliches aus dem Verkehr gezogen werden sollten, denn solche Magazine bieten sicherlich kein Grunzniveau: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 86013.html

Auch sollte man ein Auge darauf werfen, wie sich die Kommentarbereiche in den Online-Ausgaben großer Zeitungen entwickeln, denn die benutzen eine Software, die einer klassischen Forensoftware wie dieser hier nicht unähnlich ist, daher kann man dort nicht nur pöbeln, sondern längere Beiträge schreiben.

Das NetzDG wurde entwickelt, um Hasskommentare schnell aus dem Verkehr ziehen zu können. Nur ist der Terminus "Hasskommentar" dehnbar wie Gummi und deshalb sollte man hier die Frage stellen dürfen, wann denn seriöse Diskussionskultur endet und ab wann man in den Hass abdriftet.

Die weitere Entwicklung wird zeigen, wie der Begriff "Hasskommentar" in Zukunft definiert wird.

lg,

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Re: Satire & Pressefreiheit

Beitragvon Elviera » 8. Januar 2018, 02:12

Wir sind da nicht die Einzigen die die Stirne runzeln. und sich fragen wie weit in Zukunft da die Meinungs- und Pressefreiheit aufgeweicht werden könnte, besonders im Hinblick darauf dass der poltische Wind demnächst durchaus von Rechts kommen könnte.
https://netzpolitik.org/2017/un-sonderberichterstatter-netzwerkdurchsetzungsgesetz-verstoesst-gegen-menschenrechte/

Es wäre nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte das bestehende Gesetze durch andere Auslegung, einer Auslegung mit Rechtsdrall missbraucht werden würden.

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Re: Satire & Pressefreiheit

Beitragvon Charon » 9. Januar 2018, 01:30

Aber natürlich, das Gesetz ist so schwammig formuliert, dass der Anwendungsspielraum nahezu unendlich groß ist. Jetzt wird primär mit Linksdrall gelöscht, weshalb es gleich mal AfD-Politiker erwischt hat. Aber die politische Richtung der unerwünschten Inhalte würde sich schlagartig verändern, wenn politisch der Wind von rechts käme.

Wer weiß denn schon, ob bei einem Rechtsdrall allein schon das Wort "transsexuell" als pornographisch oder "sittenwidrig" betrachtet wird, und daher im Prinzip alles, was im Internet mit TS zu tun hat, per Default gelöscht wird ? Dann wäre von heute auf morgen Schluss mit den einschlägigen Gruppen auf FB.

Und auch die Definition dessen, was denn ein "soziales Netzwerk" ist und was nicht, lässt viele Interpretationsmöglichkeiten zu. Dann erwischt es z.B. nicht nur FB, sondern auch Foren.

Also für mich lautet was dieses Gesetz betrifft die Devise ganz klar "Wehret den Anfängen"! Hier wäre m.E. zu über prüfen, ob das NetzDG nicht verfassungswidrig ist.

Obwohl das hier ja fast schon amüsant ist: http://m.spiegel.de/netzwelt/netzpoliti ... 86747.html

Ja,ja, wer anderen eine Grube gräbt .... :lol:

LG,

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Re: Satire & Pressefreiheit

Beitragvon Elviera » 9. Januar 2018, 01:56

Hatte ich doch Werk vor kurzem ein wissenschaftliches Werk bei Facebook verlinkt, wohlgemerkt, wissenschaftlich, nicht islamkritisch!
Das da vieles drinstand was man nicht unbedingt unters Volk bringen möche bei der derzeitigen angespannten Lage schon mal gar nicht, kann ich ja irgendwie verstehen.
Trotzdem, Wissenschaft ist Wissenschaft, und die geniesst in unserem Rechtsstaat wie die Kunst rechtsstaatlichen Schutz.
Dachte ich zumindest, aber einen Tag später war es gelöscht

Wenns keine mangelnde Bildung des Administrators war dann ist für meine Begriffe Zensur.
Jedoch bin ich geneigt die mangelnde Bildung der Administration anzunehmen, denn immerhin wars bei Facebook.
Jedoch sind wir hier bei einem weiteren Problem angelangt, nämlich dem IQ von Hitlers Schergen. Von einigen Ausnahmen in Führungspositionen abgesehen war der IQ der Mitläufer nämlich auch nicht besonders hoch, weil kein Mensch der eigentlich bei Trost ist sich für so was hergeben würde. Ausser er hat einen ganz persönlichen Gewinn, z. B. Versager die doch noch Karriere machen wollen, oder durch irgendwelche anderen Sondervergünstigungen, die das sonst irgendwie rechtfertigen.
So macht man ansonsten anständige aber einfach gestrickte Leute zu willigen Werkzeugen.
Wie mag das eigentlich bei der AfD sein? Ist schon ein neuer KDF-Dampfer in Planung?

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